Der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica ist eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Porta Westfalica. Er wird vertreten durch den Betriebsleiter Stefan Mohme.

Die für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica zuständige Aufsichtsbehörde ist der Kreis Minden-Lübbecke.

Rechtliche Hinweise:

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Eine Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter/innen von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen oder verändert und in dieser Form weitergeleitet werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absenderadresse berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

2. Verweigerung der Zugangseröffnung der Stadtverwaltung Porta Westfalica (einschl. Wirtschaftsbetrieb) für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Porta Westfalica - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit der Stadtverwaltung Porta Westfalica im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) in der z.Zt. gültigen Fassung wird hiemit ausdrücklich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen elektronischen Zugängen, ausgenommen Fax.

Alle bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mailadressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Porta Westfalica und des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 VwVfG NRW kann aufgrund des damit verbundenen Aufwandes nicht erfolgen.

3. Verweise und Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica keine Haftung für die Inhalte externer Links. Die Verlinkung mit anderen Webseiten ist eine kostenlose Serviceleistung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild

Der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Urheberrecht von dem Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von dem Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica nicht gestattet.

5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

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6. Datenschutz

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